Wissenschaft und Politik: Wie Abgeordnete wissenschaftliche Expertise nutzen

Der Bedarf an verständlich und komprimiert aufbereiteten wissenschaftlichen Ergebnissen ist hoch, urteilt ein Diskussionspapier der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina auf Basis einer für sie durchgeführten Befragug. Knapp die Hälfte der befragten Bundestagsabgeordneten und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stimmten zu, dass wissenschaftliche Erkenntnisse in angemessenem Umfang im politischen Entscheidungsprozess berücksichtigt würden, etwas mehr als ein Drittel sehen allerdings eine zu geringe Berücksichtigung. Auffällig sei, dass der Stellenwert, den die Befragten den wissenschaftlichen Erkenntnissen zuordneten, mit zunehmender Dauer der Tätigkeit im Bundestag abnehme. Die Umfrageteilnehmerinnen und -teilnehmer gaben an, die Vertrauenswürdigkeit und Verlässlichkeit wissenschaftlicher Erkenntnisse gut einschätzen zu können, so das Diskussionspapier.

Die Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse werde wegen Zeitmangel und ihrer fehlenden konkreten Nutzbarkeit erschwert. Die Befragungsergebnisse unterschieden sich hier leicht nach Geschlecht und Fraktionszugehörigkeit, laut Initiatorinnen Professorin Regina T. Riphahn und Professorin Monika Schnitzer. Frauen sähen die mangelnde Zugriffsmöglichkeit auf wissenschaftliche Erkenntnisse als Hinderungsgrund, die befragten Männer hingegen eher die mangelnde Nutzbarkeit für konkrete Entscheidungsprozesse beziehungsweise ein fehlendes Verständnis für politische Prozesse bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.

Die Autorinnen und Autoren des Diskussionspapiers leiten Empfehlungen für die wissenschaftsbasierte Politikberatung von Bundestagsabgeordneten ab: Wissenschaftliche Erkenntnisse sollten kurz und allgemeinverständlich aufbereitet werden, um sie nutzbar zu machen. Daneben seien allgemeinverständliche Langfassungen notwendig, die das methodische Vorgehen transparent und detailliert beschreiben und der tieferen Einarbeitung der Abgeordneten in ein Themengebiet dienen. Konkrete, realitätsnahe Handlungsempfehlungen sollten außerdem präsentiert werden.

Die zugrundeliegende Befragung fand Anfang des Jahres 2021 statt und richtete sich an die 709 Mitglieder des Bundestages der 19. Legislaturperiode von 2017 bis 2021 sowie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. 594 Personen nahmen teil. Das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) führte sie im Auftrag der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina durch. Sämtliche Ergebnisse sind im Diskussionspapier “Nutzen von wissenschaftlicher Evidenz – Erwartungen an wissenschaftliche Expertise” online einsehbar.

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