Reger Wechsel von Justiz und Wissenschaft

Dass die Kongresshalle Gießen für den Prozess um “Chemical Revolution” als Gerichtssaal genutzt wird, ist ein Novum. Momentan muss Justitia jedoch den Studierenden der THM weichen. An Abi-Bälle, Konzerte oder Comedy-Shows ist noch gar nicht zu denken.

Kulissenwechsel steht an: Die gelungene Inszenierung des Strafprozesses muss der mehrteiligen Klausurenveranstaltung der THM für ein paar Tage weichen. Archivfoto: Mosel

GIESSEN – Die imposante Bühne im großen Saal gehörte bislang fast allein den drei Berufsrichtern und zwei Schöffinnen. Über den Blick von oben über das Geschehen durfte sich ansonsten nur noch die Protokollführerin freuen. Zu ihren Füßen saßen stets Ersatzrichter und Schöffenreserve. Auch die anderen Plätze im Parkett waren akribisch verteilt: Staatsanwälte, Gutachter und zwei Justizbeamte links, Verteidiger und Angeklagte rechts unterhalb der Neunten Strafkammer. Nicht zu vergessen die Prozessbeobachter, die geradeaus von der Empore aus zuschauen konnten. Dieses vertraute Arrangement in der Kongresshalle begleitete seit Anfang August den Prozess um den “deutschlandweit größten Drogen-Onlineshop”. Nun aber musste das Landgericht den “Externen Sitzungssaal 2” räumen. Zumindest bis Mitte Februar. Nach einem vierwöchigen Comeback gilt es dann im März noch einmal, für ein Intermezzo von zwei Verhandlungstagen alle wichtigen Unterlagen einzupacken. Dann dient erneut der “Externe Sitzungssaal 1” als temporäres Domizil.

In den Sälen und der Alten Kunsthalle am Berliner Platz machen sich derweil Studierende der Technischen Hochschule Mittelhessen (THM) breit. Ausgerüstet mit FFP2-Masken, reichlich Abstand und unter strengsten Hygienevorgaben stehen für sie die Klausuren zum Abschluss des Wintersemesters auf dem Programm. “Die THM hatte diese Belegungen langfristig, zum Teil mit mehrjährigem Vorlauf reserviert”, erläutert Sadullah Gülec gegenüber dem Anzeiger. Aus diesem Grund ist das Landgericht zum zwischenzeitlichen Ortswechsel gezwungen.

Für die Mitarbeiter der Stadthallen GmbH resultieren daraus allerhand Umräumarbeiten. Schließlich muss der riesige Gerichtssaal in einen überdimensionalen Seminarraum verwandelt werden und umgekehrt. Wie viel Zeit dafür im Einzelnen zu veranschlagen ist, kann der Geschäftsführer nicht pauschal beziffern. Denn die spezifischen Anforderungen des Landgerichts können sich “von Prozesstag zu Prozesstag unterscheiden”. Ebenso die Wünsche der THM für die diversen Prüfungen.

“Grundsätzlich gesprochen stellt die Vorbereitung des Saals für den Gerichtsprozess keinen außergewöhnlichen oder unvertretbaren Aufwand für uns dar. Die schnelle und flexible Einrüstung für die unterschiedlichsten Formate gehört zu einem multifunktionalen Veranstaltungsort dazu und zählt zu unseren alltäglichen Dienstleistungen im Veranstaltungsmanagement”, betont Sadullah Gülec. Und fügt hinzu: “Gerichtsprozesse in der Kongresshalle sind nach meinem Kenntnisstand zwar ein Novum, aber wie man sieht ebenso möglich wie Abi-Bälle, Kongresse, Konzerte oder Comedy-Shows.” Und das gilt auch für mannigfaltige Prüfungen in etlichen Fächern.

“Ganze Weile durchstehen”

“Im Februar laufen zunächst an 14 Tagen insgesamt 112 Klausuren und im März noch einmal 31 an vier Tagen”, nennt THM-Sprecher Dr. Armin Eikenberg konkrete Zahlen. Dafür hat die Hochschule nicht nur den “Großen Saal”, sondern auch den bescheideneren “Bruder” sowie die Alte Kunsthalle rechtzeitig gebucht. Dort gebe es jeweils 25 Plätze für Studierende. Auch deshalb dienen die Hessenhallen als zusätzliches Ausweichquartier für Abschlussarbeiten unter Corona-Bedingungen. Trotz regen Wechsels zwischen Justiz und Wissenschaft ist die Kongresshalle “von der gewohnten Auslastung natürlich weit entfernt”, verdeutlicht Gülec. In einer pandemiefreien Zeit würden in den kommenden Tagen und Wochen das Semesterabschlusskonzert des Universitätsorchesters, eine Fachtagung, eine Jahreshauptversammlung, die Veranstaltungen der Fassenachtskampagne sowie zwei Shows über die Bühne gehen. Doch alle diese Events seien durch die geltende Allgemeinverfügung ausgeschlossen. Hinzu komme, dass bereits etliche Veranstaltungen, die erst im Frühsommer oder Herbst vorgesehen waren, schon jetzt auf später verlegt oder ganz abgesagt worden seien.

Zwar gestatte die Allgemeinverfügung bestimmte Formate wie etwa Wahlveranstaltungen und Eigentümerversammlungen oder eben Prüfungen sowie Gerichtsverhandlungen. Aber all das zusammen ersetze eben bei Weitem nicht die sonst üblichen Buchungen. Selbst wenn die Räume ebenfalls für die Abschlussarbeiten der Medizinischen Heilberufe reserviert wurden. Zudem sei es angesichts der Einschränkungen für die Stadthallen GmbH nicht möglich, neue Mieter zu gewinnen. Denn alle Seiten seien in ihren Planungen derzeit sehr zurückhaltend. “Ich fürchte, wir werden noch eine ganze Weile durchstehen müssen, bis die Pandemie zumindest soweit überwunden oder unter Kontrolle ist, dass die Zuversicht bei Veranstaltern und bei Besuchern sich wieder halbwegs normalisiert”, sagt Sadullah Gülec.

Obendrein finden Klausurenwochen der THM erst wieder im Sommer statt und für weitere Prozesse in der Kongresshalle liegen keine Anfragen bei ihm vor. Und da inzwischen die Leichtbauhalle am Stolzenmorgen errichtet worden ist, sei auch nicht damit zu rechnen, dass Justitia noch zusätzliche Spektakel in der Stadtmitte plant. Allerdings ist davon auszugehen, dass sich zahlreiche Bösewichte auch in der Zwischenzeit bei ihren Schandtaten erwischen lassen und es folglich abermals zu großen Strafverfahren kommt. Der Interimsgerichtssaal nahe der Rödgener Straße soll nach aktueller Planung indes nur bis zum Herbst stehenbleiben. Dann könnte wiederum die Kongresshalle eine Alternative sein. Und das übrigens gerade bei rigorosesten Corona-Auflagen.

“Leistungsfähige Lüftung”

Vor dem Ortswechsel an den Stadtrand hatte sich ein Verteidiger im Prozess um “Chemical Revolution” nämlich besorgt darüber geäußert, ob der Luftaustausch während der mitunter stundenlangen Verhandlungen ausreicht, um mögliche Viren zu vertreiben. “Ich bin daran interessiert, gesund zu bleiben”, begründete er daher seinen Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens. Wahlweise müssten eben wie in Frankfurter Gerichtssälen spezielle Geräte angeschafft und aufgestellt werden. “Die Kongresshalle verfügt über eine im Jahr 2016 erneuerte leistungsfähige Be- und Entlüftungsanlage, die dem Saal Frischluft zuführt und die verbrauchte Luft absaugt”, stellt Sadullah Gülec klar. “Die Anlage ist von ihrem Leistungsvermögen her auf die Gesamtkapazität der Halle ausgelegt, sprich: für bis zu 1200 Personen bei Reihenbestuhlung oder bis zu 2000 Personen bei nicht bestuhlten Veranstaltungen.” Es kann dort also offenbar gefahrlos noch ausgiebig weiterverhandelt werden – falls sich die beteiligten Juristen doch nicht auf eine “Verständigung” und ein darauf basierendes zeitnahes Urteil einigen können.

Berlin Ernachrichten